Allgemeine Geschäftsbedingungen
- 1. Geltung
- 2. Vertragsabschluss
- 3. Lieferung/ Versand
- 4. Preise
- 5. Zahlung
- 6. Eigentumsvorbehalt
- 7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
- 8. Gewährleistung
- 9. Haftung
- 10. Belehrung und Information über das Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB
- 11. Bilderupload, Druckdesigns, Haftungsfreistellung
- 12. Sicherung von Bilddaten
- 13. Technische und gestalterische Abweichungen
- 14. Sitzelemente nach Kundenspezifikation nach BGB § 312d
- 15. Datenverarbeitung und Datenschutz
- 16. Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl
- 17. Verjährung eigener Ansprüche
- 18. Abtretung und Verpfändung
- 19. Letzte Aktualisierung/ Stand
1. Geltung
- Für die Nutzung der Internet-Seite „cubemaker.com“ (http://cubemaker.com), unerheblich wie auf diese Internet-Seite zugegriffen wurde, sowie für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops, der CubeMaker UG (haftungsbeschränkt), (nachfolgend: „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Nutzung oder Bestellung.
- Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.
2. Vertragsabschluss
- Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kauf- oder Werkvertrags dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
- Durch das Absenden des Bestellformulars im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages bei fertigen Artikeln bzw. auf Abschluss eines Werklieferungsvertrages bei individuell gestalteten Artikeln über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
- Vor dem endgültigen Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, die Richtigkeit der gemachten Angaben zu prüfen und ggfs. zu ändern. Der Inhalt der Bestellung wird gespeichert.
- Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebots durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.
3. Lieferung/ Versand
- Soweit „fertige Artikel“ (d.h. nicht individuell gestaltete Artikel) vorrätig sind, erfolgt die Lieferung umgehend. Sind bei Bestellung des Kunden nicht ausreichend Artikel vorrätig, hat der Kunde hierdurch bedingte Verzögerungen bei der Lieferung hinzunehmen.
- Die Lieferung individuell gestalteter Artikel erfolgt innerhalb des ordnungsgemäßen Geschäftsgangs, in der Regel innerhalb von 4 Wochen nach Zahlungseingang. Herstellungsbedingte Verzögerungen hat der Kunde hinzunehmen.
- Im Übrigen sind Liefertermine und Lieferfristen nur verbindlich, sofern sie der Anbieter ausdrücklich und schriftlich zusichert.
- Geliefert wird durch einen vom Anbieter zu bestimmenden Versanddienstleiter. Die Kosten der Lieferung einschließlich der Verpackung trägt der Kunde. Die Kosten bestimmen sich nach einer von Anzahl und Gewicht der Artikel, Lieferort und Versandart abhängigen Versandpauschale. Die aktuellen Versandpauschalen sind auf der Webseite des Anbieters unter dem Menüpunkt Versand § Lieferzeiten einzusehen. Im Rahmen des Bestellvorgangs wird der Kunde über die anfallenden Versandkosten informiert.
- Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt. Dadurch bedingte erhöhte Versandkosten trägt der Anbieter.
4. Preise
- Für Bestellungen innerhalb der Europäischen Union verstehen sich die angegebenen Preise als Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere Mehrwertsteuer. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und speziell in dieser Rechnung ausgewiesen.
- Für Bestellungen außerhalb der Europäischen Union verstehen sich die angegebenen Preise als Nettopreise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Gleiches gilt für gegebenenfalls anfallende Einfuhrzölle.
- Kaufpreis und Versandpauschale werden mit Abschluss der Bestellung des Kunden fällig.
5. Zahlung
- Mit Abgabe der Bestellung entscheidet der Kunde, ob er den Rechnungsbetrag per Vorkasse, PayPal, Sofortüberweisung oder einem anderen vom Anbieter vorgesehenen Bezahlverfahren begleicht. Der Anbieter behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren aufgrund sachlicher Kriterien einzuschränken.
- Der Anbieter behält sich weiterhin vor, zur Abwicklung der Zahlung auf Dienstleistungen vertrauenswürdiger Dritter zurückzugreifen. Insbesondere bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die offenen Forderungen an ein Inkassobüro abzutreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten weiterzugegeben.
- Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zum Anbieter erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
6. Eigentumsvorbehalt
- Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Anbieter das Eigentum an dem Vertragsgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
- Ist der Kunde Unternehmer, behält sich der Anbieter das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen gegen den Kunden vor, auch wenn die konkrete Ware bereits bezahlt wurde.
- Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen. Ist der Kunde Unternehmer, hat er unsere Kosten einer Intervention zu tragen, soweit der Dritte nicht in der Lage ist, diese zu erstatten.
- Ist der Kunde Unternehmer, tritt er uns für den Fall der Weiterveräußerung/Vermietung der Vorbehaltsware schon jetzt bis zur Erfüllung aller unserer Ansprüche die ihm aus den genannten Geschäften entstehenden Forderungen gegen seine Kunden zur Sicherheit ab. Bei einer Verarbeitung der Vorbehaltsware, ihrer Umbildung oder ihrer Verbindung mit einer anderen Sache erwerben wir unmittelbar Eigentum an der hergestellten Sache. Diese gilt als Vorbehaltsware.
- Übersteigt der Wert der Sicherung der Ansprüche des Anbieters gegen den Kunden mehr als 20 %, so hat der Anbieter auf Verlangen des Kunden und nach Wahl des Anbieters zustehende Sicherheiten in entsprechendem Umfang freizugeben.
7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
- Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht darf der Kunde nur insoweit ausüben, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
8. Gewährleistung
- Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
- Der Kunde hat offensichtliche Mängel dem Anbieter gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.
- Als Mängel gelten nur technische Unzulänglichkeiten, die nach dem bisherigen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche Gesichtspunkte. Farbliche Differenzen zwischen den Bildern und den Original-Bilddaten sind keine Mängel. Ein Mangel liegt nicht vor, wenn eine Qualitätseinbuße durch eine mangelhafte Qualität (z. B. Auflösung) der Original-Bilddaten hervorgerufen wird.
- Etwaige Mängel wird der Anbieter durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beheben. Erst nach Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Ersatzlieferung ist der Kunde berechtigt, den Preis zu mindern oder vom Vertrag zurück zu treten.
- Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird der Anbieter auch die Portokosten übernehmen.
- Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
- Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
- Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Sollte der Kunde Unternehmer sein, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
9. Haftung
- Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
- Von dem unter § 9 (1) bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist. Ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
- Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
10. Belehrung und Information über das Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Der Widerruf ist zu richten an:
CubeMaker UG (haftungsbeschränkt)
Rackwitzer Straße 12
04347 Leipzig
Deutschland
oder per Fax an: +49 (0) 341 9999 72 79
oder per E-Mail an: info@cubemaker.com
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
11. Bilderupload, Druckdesigns, Haftungsfreistellung
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Wir freuen uns, wenn Sie die gestalterischen Möglichkeiten auf der cubemaker.com Website nutzen und kreative Fotos, Motive und Kommentare im cubemaker.com Online-Shop hochladen. Es ist jedoch nicht erlaubt, insbesondere folgende Inhalte über unseren cubemaker.com Online-Shop hochzuladen:
- durch Copyright geschütztes Material, das ohne ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers eingestellt wird,
- Material, das sonstige Rechte Dritter verletzt
- Material, das Viren, Würmer, Trojaner oder andere Formen schädlicher Codes enthält sowie sonstiges Material, das eine Gefahr für unseren cubemaker.com Online-Shop darstellt,
- Material, das zu illegalen Aktivitäten aufruft,
- Material, das in irgendeiner Form schädlich für Minderjährige ist,
- sowie Links zu oben stehenden Inhalten.
- Der Kunde sichert dem Anbieter zu, dass die von Ihnen übermittelten Fotos, Motive oder sonstigen Daten, Dateninhalte frei von Rechten Dritter sind. Auch versichert er, dass durch die Individualisierung der Produkte keine sonstigen Rechte Dritter verletzt werden.
- Für die Inhalte der übertragenen Bilddaten sind Sie allein verantwortlich. Sie sichern mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übermittelten Bilddateien nicht gegen Strafgesetze, insbesondere gegen Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie, oder sonstige Gesetze verstoßen.
- Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, von Ihnen übertragene Inhalte auf Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Sollten einzelne Inhalte oder der gesamte Inhalt Ihrer Bestellung gegen geltendes Recht oder die von uns im Kapitel Verhaltensregeln aufgeführten Regelungen verstoßen, so sind wir berechtigt, die Inhalte ohne weitere Ankündigung zu löschen. Bei strafbaren Inhalten bleibt eine Anzeige bei den Strafverfolgungsbehörden vorbehalten.
- Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter von Forderungen und Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer Verletzung der unter § 11 (2) bis (3) begründeten Pflichten des Kunden beruhen. Ferner ist der Kunde zum Ersatz derjenigen Kosten verpflichtet, die dem Anbieter infolge einer Verletzung nach Satz 1 durch eine notwendige Verteidigung entstehen, sowie der sonstigen auf einer solchen Verletzung beruhenden Schäden.
12. Sicherung von Bilddaten
- Sofern sich der Kunde im cubemaker.com Online-Shop als Nutzer registriert hat, stellt der Anbieter einen kostenlosen Speicherplatz mit einem maximalen Speichervolumen von 500 MB für Bilder und individuell gestaltete Artikel für 30 Tage zur Verfügung. Wenn der Kunde über sein Benutzerkonto innerhalb von 30 Tagen nach Registrierung oder letzter Bestellung keine Bestellung mehr getätigt hat, ist der Anbieter berechtigt das Benutzerkonto und die gespeicherten Daten des Kunden zu löschen. Es erfolgt keine dauerhafte Sicherung (Back-Up) der vom Kunden übermittelten Bilddaten. Für eine dauerhafte Datensicherung muss der Kunde insofern selbst sorgen. Wir haften nicht für Daten- oder Informationsverlust.
13. Technische und gestalterische Abweichungen
- Der Anbieter behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
14. Sitzelemente nach Kundenspezifikation nach BGB § 312d
- Sitzelemente nach Kundenspezifikation sind z.B. Bezüge aus individuell hergestellten Farbkombinationen oder Sitzelemente mit gedruckten Motiven nach Kundenwunsch (z.B.: DesignCubes, EditionCubes , NonCubes ). Diese Produkte werden nach ausdrücklichen Vorgaben vom Verbraucher/Kunden in Manufakturarbeit nach seinen Bestellvorgaben produziert.
- Vor Online-Bestellungen empfehlen wir unsere Materialmusterkarten (z.B. Wollfilzmusterfächer, Nappamusterfächer) oder Farbandrucke (z.B. EditionCubes, EditionZylinder) anzufordern, um die Material-, Stoff-, Farbbeschaffenheit oder ähnliche Merkmale des Bezuges zu prüfen. Eine spätere Reklamation aufgrund von Farbabweichungen oder sonstigen nicht gefallenden Bezugseigenschaften ist aufgrund der Herstellung der Sitwürfel oder Sitzylinder nach persönlicher Kundenspezifikation nicht möglich.
15. Datenverarbeitung und Datenschutz
- Personenbezogene Daten werden unter Beachtung der anwendbaren Gesetze und Vorschriften vom Anbieter behandelt.
- Der Anbieter speichert die im Rahmen der Nutzung der Leistungen anfallenden personenbezogenen Daten mittels automatischer Datenverarbeitung. Der Anbieter wird anlässlich von Bestellungen anfallende Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung und zur Abwicklung der Kundenbeziehung erheben, bearbeiten, speichern oder nutzen.
- Diese Daten werden vom Anbieter vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
- Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.
16. Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl
- Bei dem zwischen dem Anbieter und dem Kunden geschlossenen Vertrag handelt es sich um einen sogenannten Versendungskauf gemäß § 447 Abs. 1 BGB. Daher ist der Erfüllungsort regelmäßig der Geschäftssitz der CubeMaker UG (haftungsbeschränkt) in Leipzig. Gemäß § 651 BGB gilt dies auch für Werklieferungsverträge.
- Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Leipzig Gerichtsstand.
- Wie bereits unter Absatz (1) dieses Paragrafen dargelegt, ist der Erfüllungsort Leipzig. Daher unterfällt der Vertrag ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
17. Verjährung eigener Ansprüche
- Die Ansprüche des Anbieters auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.
18. Abtretung und Verpfändung
- Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
19. Letzte Aktualisierung/ Stand
- 12.12.2023